AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen.
Stand 01.10.2010
1. Allgemeines
Diese AGB sind gültig ab Aufruf der Domain der Tremba GmbH und umfassen das angebote Informations-, Produkt- und Dienstleistungsspektrum. Die Tremba GmbH liefert nicht zu AGB Dritter. Mit Auftragserteilung wird dies vom Kunden anerkannt auch wenn in seiner Bestellung ein anderslautender Text aufgeführt ist.
2. Vertrag
2.1. Allgemeines
Ein Vertrag ist die Erteilung eines Auftrags an die Tremba GmbH. Vertragspartner können Unternehmen im weitesten Sinne sein. Leistungen an Privatpersonen sind nicht möglich.
2.2. Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand sind ausschließlich die im Angebot, spätestens der Auftragsbestätigung schriftlich aufgeführten Leistungen, einschließlich darin referenzierter Dokumente (z.B. Spezifikationen).
2.3. Vertragswiderruf
Ein Vertragswiderruf liegt vor wenn ein erteilter Auftrag storniert wird. Ein Vertragswiderruf muß innerhalb von 1 Kalendertag nach Auftragserteilung schriftlich erfolgen. Bitte geben Sie dabei die Auftragsnmmer an da sonst eine Bearbeitung nicht möglich ist. Die Tremba GmbH kann jederzeitig einen Vertrag stornieren wenn dies besondere Gründe erfordern, z.B. Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Kunden. Ein Widerrufsrecht besteht nicht für
- bereits zum Zeitpunkt des Widerrufes ausgeführte Leistungen (z.B. Warenlieferung, technische Zeichnungen, Analysen, Softwareerstellung)
- vom Kunden verwendete Produkte
- kundenspezifisch modifizierte oder gefertigte Waren
2.4. Reklamationen
Eine Reklamation liegt vor wenn eine Ware nicht den vereinbarten Eigenschaften entspricht („Abweichung“). Soweit nicht im Einzelfall anders vereinbart erfolgt in diesem Fall eine Rückerstattung der erbrachten Leistungen. Vorab gilt das Recht auf Nachbesserung bzw. Ersatz. Eine Reklamation liegt nicht vor wenn Artikel unsachgemäß und/oder außerhalb der Normbedingungen bzw. vereinbarten Spezifikation eingesetzt werden oder älter als 12 Monate (beginnend ab Erhalt der Ware beim Kunden) sind. Eine Gewährleistung für Restpostenartikel ist ausgeschlossen.
2.5. Mitverantwortung des Kunden
Als Kunde sind Sie mitverantwortlich Lieferungen sofort nach Erhalt zu prüfen. Abweichungen sind innerhalb von 7 Kalendertagen der Tremba GmbH schriftlich mitzuteilen.
2.6. Rücksendungen
Für eine reibungslose Abwicklung von Rücksendungen, z.B. bei falsch bestellten oder irrtümlich gelieferten Artikeln, kündigen Sie die geplante Rücksendung unbedingt vorab an. Die Übernahme der Transportkosten wird dann im Einzelfall geklärt.
2.7. Erstattung
Sollte z.B. im Fall einer Rücksendung eine Rückerstattung vereinbart werden so wird eine Gutschrift erstellt. Eine eigenmächtige Änderung von Rechnungsbeträgen ist nicht zulässig. Sollte dies missachtet werden wird der buchalterische Klärungsaufwand in Rechnung gestellt.
2.8. Eigentumsvorbehalt
Ware bleibt vollständig (auch nach Auslieferung) Eigentum der Tremba GmbH bis eventuelle Zahlungsrückstände vollständig ausgeglichen sind.
3. Artikel
3.1. Basisartikel (Standardartikel)
Die auf der Domain angebotenen Artikel sind Basisartikel. Die Tremba GmbH behält sich das Recht vor Basisartikel im Zuge des kontinuierlichen Verbesserungsprozesses oder technischen Fortschrittes ohne Ankündigung zu ändern.
3.2. Eigenschaften
Die Produkteigenschaften, wie z.B. die Angaben in Datenblättern, werden im Rahmen der Möglichkeiten mit Sorgfalt geprüft und liegen in der Regel deutlich unter den real zu erwartenden Werten. Dennoch sind einzelne Werte, wie z.B. die Lebensdauer, maßgeblich abhängig von den Einsatzbedingungen. Sofern die Tremba GmbH nicht mit einer Eignungsprüfung für die jeweilige kundenspezifische Anwendung beauftragt wurde muss diese durch den Kunden erfolgen. Ein Einsatz in Bereichen, die Einfluss auf Gesundheit und Leben haben, ist vor Auftragserteilung schriftlich anzukündigen.
3.3. Schutzrechte Dritter
Schutzrechte Dritter sind z.B. der Patentschutz. Bau und Entwicklung von Produkten nach Vorgaben des Kunden durch die Tremba GmbH schließt grundsätzlich die Prüfung auf Verletzung solcher Eigentumsrechte nicht ein. Die Verantwortung für ggf. auftretende Ansprüche liegt beim Kunden. Bitte tragen Sie im eigenen Interesse dafür Sorge, die Rechte Dritter zu wahren.
4. Datenschutz
So, wie die Tremba GmbH einer ungewollten Verwertung ihrer Daten widerspricht (Stichwort Adressverkauf) werden auch Daten von Kunden und Lieferanten geschützt. Die für den Geschäftsbetrieb notwendigen Daten werden unter Wahrung der gesetzlichen Bestimmungen elektronisch gespeichert und ver-/bearbeitet. Ausgewählte Daten werden an Partner nur in dem Rahmen zur Verfügung gestellt, wie dies die Durchführung eines Auftrages unbedingt erfordert. Aus Gründen des Selbtschutzes vor Missbrauch von Marketingmaßnahmen (z.B. Werbung in Suchmaschinen) behält sich die Tremba GmbH das Recht vor, das Nutzungsverhalten der Domain zumindest stichprobenbartig zu erfassen. Dabei können Daten wie z.B. die aufrufende IP-Adresse vorübergehend gespeichert werden.
5. Haftung
5.1. Generell
Die Tremba GmbH haftet maximal im Umfang der Haftpflichtversicherung bzw. der gesetzlichen Stammeinlage. Werden Komponenten in Applikationen eingesetzt, die Einfluss auf Leben und Gesundheit haben, geschieht dies in Verantwortung des Kunden und Anwenders. Die Sicherheit von Applikationen liegt generell nicht allein in der Wahl der Komponenten, sondern im gesamten Design, sachgemäßen Einbau, Installation und Betrieb.
5.2. Rechtswahl und Gerichtstand
Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Das UN-Übereinkommen über Verträge im internationalen Warenverkauf wird nicht angewendet. Gerichtsstand ist München.
5.3. Haftungsausschluss
Die Tremba GmbH haftet für jede vorsätzliche oder fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten (vertraglichen Hauptpflichten), im Übrigen nur in Fällen grober Fahrlässigkeit und Vorsatz. Nicht gehaftet wird
- bei Einsatz von Komponenten außerhalb des Normbereiches bzw. der Spezifikation
- wenn Informationen, die Einfluss auf die Funktionsfähigkeit und Sicherheit der Komponenten haben, nicht vor Auftragserteilung vom Kunden schriftlich mitgeteilt wurden
- bei unzureichender und/oder nicht nachweisbarer Prüfung auf Eignung von Komponenten seitens des Kunden
7. Eigentumsrecht, Urheberrecht und Vertraulichkeit
Sofern im Einzelfall nicht anders schriftlich vereinbart liegen die Nutzungs-, Eigentums- und Verwertungsrechte ausschließlich bei der Tremba GmbH. Allgemein veröffentlichte Informationen, z.B. Datenblätter, dürfen nur in unveränderter Form verwendet werden. Jegliche sonst bereitgestellen Informationen, Leistungen und Teile, sind als vrtrauilich zu behandeln und die Weitergabe an Dritte zu unterbinden. Dies git auch für Informationen und Leistungen die vor der Erteilung einer formalen Bestellung erbracht werden, wie z.B. vorab gelieferte Zeichnungen, Berechnungen, Messungen, Muster. Für Wettbewerber ist jegliche Nutzung untersagt.
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