AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen.
Stand 01.01.2012
1. Allgemeines
1.1. Gültigkeit
Diese AGB sind gültig ab Aufruf der Domain der Tremba GmbH und umfassen das angebotene Informations-, Produkt- und Dienstleistungsspektrum. Die Tremba GmbH liefert nicht zu Geschäftsbedingungen Dritter. Mit Auftragserteilung wird dies vom Kunden anerkannt auch wenn in seiner Bestellung ein anderslautender Text aufgeführt ist. Es gelten die jeweils aktuellen AGB.
1.2. Leistungen
Die Leistungen der Tremba GmbH umfassen Entwicklung, Herstellung, Lieferung (Vertrieb) und Dienstleistung (z.B. Beratung) im Bereich elektrotechnischer Komponenten und Bauteilen. Die Leistungen umfassen standardmäßig die Verifizierung. Eine Validierung kann optional im Rahmen eines entsprechenden Auftrages angeboten werden.
2. Vertrag
2.1. Allgemeines
Ein Vertrag entsteht indem die Tremba GmbH einen an sie gerichteten Auftrag bestätigt. Vertragspartner können Unternehmen im weitesten Sinne sein. Leistungen an Privatpersonen sind nicht möglich.
2.2. Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand sind ausschließlich die im Angebot, spätestens der Auftragsbestätigung schriftlich aufgeführten Leistungen, einschließlich darin referenzierter Dokumente (z.B. Spezifikationen).
2.3. Vertragswiderruf
Ein Vertragswiderruf liegt vor wenn ein erteilter Auftrag storniert wird. Ein Vertragswiderruf muß innerhalb von 1 Kalendertag nach Auftragserteilung schriftlich mit Angabe der Auftragsnmmer erfolgen. Die Tremba GmbH kann jederzeitig einen Vertrag stornieren wenn dies besondere Gründe erfordern, z.B. Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Kunden, unerwarteten technischen Risiken und Hemnissen. Ein Widerrufsrecht des Kunden besteht nicht für
- bereits zum Zeitpunkt des Widerrufes ausgeführte Leistungen (z.B. Warenlieferung, technische Zeichnungen, Analysen, Softwareerstellung)
- Artikel und Leistungen die verwendet wurden
- kundenspezifisch erstellte Leistungen (z.B. modifizierte Artikel, Software etc.)
2.4. Reklamationen
Eine Reklamation liegt vor wenn eine Ware nicht den vereinbarten Eigenschaften entspricht („Abweichung“). Soweit nicht im Einzelfall anders vereinbart erfolgt in diesem Fall eine Rückerstattung der erbrachten Leistungen. Vorab gilt das Recht auf Nachbesserung bzw. Ersatz. Eine Reklamation liegt nicht vor wenn Artikel unsachgemäß und/oder außerhalb der Normbedingungen bzw. vereinbarten Spezifikation eingesetzt werden oder älter als 12 Monate (beginnend ab Erhalt der Ware beim Kunden) sind. Eine Gewährleistung für Restpostenartikel ist ausgeschlossen.
2.5. Mitverantwortung des Kunden
Als Kunde sind Sie mitverantwortlich Lieferungen sofort nach Erhalt zu prüfen. Abweichungen sind innerhalb von 7 Kalendertagen der Tremba GmbH schriftlich mitzuteilen.
2.6. Rücksendungen
Für eine reibungslose Abwicklung von Rücksendungen, z.B. bei falsch bestellten oder irrtümlich gelieferten Artikeln, kündigen Sie die geplante Rücksendung unbedingt vorab an. Die Übernahme der Transportkosten wird dann im Einzelfall geklärt.
2.7. Erstattung
Sollte z.B. im Fall einer Rücksendung eine Rückerstattung vereinbart werden so wird eine Gutschrift erstellt. Eine eigenmächtige Änderung von Rechnungsbeträgen ist nicht zulässig. Sollte dies missachtet werden wird der buchalterische Klärungsaufwand in Rechnung gestellt.
2.8. Eigentumsvorbehalt
Ware bleibt vollständig Eigentum der Tremba GmbH bis eventuelle Zahlungsrückstände vollständig ausgeglichen sind. Es gilt der einfache als auch erweiterte wie verlängerte Eigentumsvorbehalt.
3. Artikel
3.1. Basisartikel (Standardartikel)
Die auf der Domain angebotenen Artikel sind Basisartikel. Die Tremba GmbH behält sich das Recht vor Basisartikel im Zuge des kontinuierlichen Verbesserungsprozesses oder technischen Fortschrittes ohne Ankündigung zu ändern.
3.2. Eigenschaften
Die Produkteigenschaften, wie z.B. die Angaben in Datenblättern, werden im Rahmen der Möglichkeiten mit Sorgfalt geprüft und liegen in der Regel deutlich unter den real zu erwartenden Werten. Dennoch sind einzelne Werte, wie z.B. die Lebensdauer, maßgeblich abhängig von den Einsatzbedingungen. Sofern die Tremba GmbH nicht mit einer Validierung beauftragt ist obliegt die Eignungsprüfung beim Kunden. Ein Einsatz in sicherheitsrelevanten Bereichen ist vor Auftragserteilung schriftlich mit Anwendungsbeschreibung und Risikodarstellung anzukündigen.
3.3. kundenspezifische Artikel
Kundenspezifische Artikel sind alle Artikel die nicht Standardartikel sind. Der Entwicklungsprozess umfasst im Zuge eines QM-Systems eine Bemusterungsphase. Wird die Bemusterung nicht beauftragt (z.B. Serienfertigung ohne vorhergehende Musterfertigung und -prüfung), entfallen sämtliche Haftungs- und Gewährleistungsansprüche.
3.4. Software
Software ist in diesem Zusammenhang ein elektronisches Programm, z.B. für Steuerplatinen. Ist die Anwendung der eingesetzten Software sicherheitsrelevant ist dies vom Kunden unaufgefordert bei Anfrage mitzuteilen, einschließlich einer Beschreibung der Risiken. Ergänzend zur internen Prüfung der Software im Rahmen des QM-Systems muß bereitgestellte Software vom Kunden nach Erhalt nachweisbar zu prüfen. Sofern nicht anders schriftlich vereinbart verbleibt das Urheberrecht für Software generell bei der Tremba GmbH.
3.5. CE-Konformität
Die elektromagnetischen Produkte sind Komponenten für den Einbau und Betrieb in elektrischen Geräten und Betriebsmitteln. Die EMV-Verträglichkeit der Anwendung, in der die Komponenten verbaut werden, ist durch den Kunden sicherzustellen. Gleiches gilt für den Einsatz der elektronischen Steuerungen deren EMV-Verträglichkeit durch jeweils individuelle Einsatzbedingungen und Steuerprogramme beeinflusst werden kann.
4. Datenschutz
So, wie die Tremba GmbH einer ungewollten Verwertung ihrer Daten widerspricht werden auch Daten von Kunden und Lieferanten geschützt. Die für den Geschäftsbetrieb notwendigen Daten werden unter Wahrung der gesetzlichen Bestimmungen elektronisch gespeichert und ver-/bearbeitet. Ausgewählte Daten werden an Partner nur in dem Rahmen zur Verfügung gestellt, wie dies die Durchführung eines Auftrages unbedingt erfordert. Aus Gründen des Selbtschutzes behält sich die Tremba GmbH das Recht vor, das Nutzungsverhalten der Domain zumindest stichprobenbartig zu erfassen. Dabei können Daten wie z.B. die aufrufende IP-Adresse vorübergehend gespeichert werden.
5. Haftung
5.1. Generell
Die Tremba GmbH haftet maximal im Umfang der Haftpflichtversicherung bzw. der gesetzlichen Stammeinlage. Werden Komponenten in Applikationen eingesetzt, die Einfluss auf Leben und Gesundheit haben, geschieht dies in Verantwortung des Kunden und Anwenders. Die Sicherheit von Applikationen liegt generell nicht allein in der Wahl der Komponenten, sondern im gesamten Design, sachgemäßen Einbau, Installation und Betrieb.
5.2. Rechtswahl und Gerichtstand
Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Das UN-Übereinkommen über Verträge im internationalen Warenverkauf wird nicht angewendet. Gerichtsstand ist München.
5.3. Haftungsausschluss
Die Tremba GmbH haftet für jede vorsätzliche oder fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten (vertraglichen Hauptpflichten), im Übrigen nur in Fällen grober Fahrlässigkeit und Vorsatz. Nicht gehaftet wird
- bei Einsatz von Komponenten außerhalb des Normbereiches bzw. der Spezifikation
- wenn Informationen, die Einfluss auf die Funktionsfähigkeit und Sicherheit der Komponenten haben, nicht vor Auftragserteilung vom Kunden schriftlich mitgeteilt wurden
- bei unzureichender und/oder nicht nachweisbarer Prüfung auf Eignung von Komponenten seitens des Kunden
7. Eigentumsrecht, Urheberrecht und Vertraulichkeit
7.1. Schutzrechte Dritter
Schutzrechte Dritter sind z.B. der Patentschutz. Bau und Entwicklung von Produkten nach Vorgaben des Kunden schließt die Prüfung auf Verletzung solcher Rechte nicht ein. Die Verantwortung zur Wahrung der Schutzrechte Dritter liegt beim Kunden.
7.2. Werteschutz
Werte sind in diesem Zusammenhang jegliche Art von materiellen und immateriellen Gütern (wie z.B. Informationen) die die Tremba GmbH liefert. Sofern im Einzelfall nicht anderslautend schriftlich vereinbart liegen die Nutzungs-, Eigentums- und Verwertungsrechte ausschließlich bei der Tremba GmbH. Allgemein veröffentlichte Informationen, z.B. Datenblätter, dürfen nur in unveränderter Form verwendet werden. Jegliche nicht allgemein bereitgestellen Werte sind als vertraulich zu behandeln. Dies gilt auch für Werte die vor der Erteilung einer formalen Bestellung erbracht werden, wie z.B. vorab gelieferte Zeichnungen, Berechnungen, Messungen, Muster. Für Wettbewerber ist jegliche Nutzung untersagt. Bei Verletzung dieser Klausel wird eine Schadenspauschale erhoben.
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